Fortbildung mit Mandatsträgern in den Städten und Gemeinden
Mandatsträger und GRÜNE Kommunalpolitiker aus Altenstadt, Florstadt, Karben, Limeshain, Nidda, Niddatal, Ranstadt, Reichelsheim und Rosbach trafen sich am vergangenen Samstag zu einer hybriden Tagesfortbildung mit Michael Rückl, Fraktionsprecher in der grünen Kreistagsfraktion und in der Gemeindevertretung Wölfersheim. Mit der Haushaltseinbringung werden ehrenamtliche Kommunalpolitiker mit seitenlangen Zahlenkolonnen konfrontiert und nur wenige wagen sich daran, hier ihre kommunalpolitische Verantwortung zu nutzen und Haushalte mitzugestalten. Bei dieser Fortbildung hatten die Teilnehmer*innen Gelegenheit den grundlegenden Aufbau zu verstehen, verschiedene Haushaltspräsentationen kennenzulernen und zu sehen, dass es hier trotz grundsätzlicher Übereinstimmung sehr große Unterschiede gibt.
Umfang von 190 bis 530 Seiten
Allein die Quantität an erforderlichen Informationen lässt sich in den Gemeinden kaum unter 200 Seiten darstellen. Inzwischen stehen die Daten den Mandatsträgern meist digital zur Verfügung; bis vor kurzem erhielten noch alle ein dickes Paket mit allen Daten. Anhand des Haushalts von Niddatal betrachteten sich die Teilnehmer*innen den Aufbau. Bei vielen Haushalten werden die Zahlen des Ergebnishaushaltes negativ dargestellt. Das irritiert viele Laien; Niddatal und Rosbach machen es anders und ergänzen außerdem, wie auch Ranstadt, den Haushalt im Vorbericht um viele nützliche Informationen, die ansprechend dargestellt werden.
Farbige Tabellen und interessante Detailinformationen
Einige Haushaltsexperten in den Kommunen legen großen Wert darauf auch für ehrenamtliche Mandatsträger wichtige Fragen zum Haushalt plastisch darzustellen, sei es mit gut farbig unterlegten Tabellen, speziell zusammengestellte tabellarische Informationen oder wichtigen Erläuterungen zum sonst unverständlichen Zahlenwerk. So werden z. B. Fragen zur Personalentwicklung in verschiedenen Arbeitsfeldern der Kommune oder die Entwicklung von freiwilligen Leistungen übersichtlich dargestellt. Der Haushalt der Stadt Rosbach beginnt mit einem interessanten aufs konkrete Jahr bezogenen Vorbericht. Aufgelistet und erläutert werden z. B. auffällige Veränderungen der Ausgaben. So versteht man, dass Software-Wartung und –Pflege auch mal 20.000 € billiger werden kann, da man im Vorjahr auf ein anderes Finanzsystem umgestellt hatte. Das Ranking der Investitionen zeigt, welche Projekte wieviel Geld verschlingen; konkret auf Rosbach bezogen war Spitzenreiter die Sanierung des Freibads mit einer Ausgabe von fast 2 Millionen. Eine weitere Tabelle gibt Aufschluss darüber, wodurch diese Investitionen refinanziert werden; hier kann man schnell erkennen, dass es für die Freibadsanierung eine Landesförderung in Höhe von 250.000 € gab.
Gudrun Neher, Vorstandsmitglied im GRÜNEN Kreisverband bedankt sich für die rege Teilnahme und die interessanten Fragen und verspricht, dass weitere Fortbildungen in Planung sind. Es gibt viele Themen aus dem Bereich des Klimaschutzes und des Naturschutzes, die sich in Maßnahmen der Kommunalpolitik wiederspiegeln sollten.
Foto: Darstellung unterschiedlicher Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer im Wetteraukreis